Rechtsstreit um Mini-Figuren; Lego siegt im Kampf gegen China-Kopien

  • Moin Steinchenfans.

    Ein interessanter Artikel aus den heutigen Nachrichten

    Quelle: NTV Online


    Sehen anders aus, stehen aber auf den gleichen "Noppen" - die Lego-Figur und sein chinesischer Klon.

    (Foto: dpa)


    Als "gute und günstige Alternativen zum Marktführer", bewirbt ein deutscher Händler Lego-ähnliche Figuren in seinem Geschäft und im Online-Shop. Darin sieht der dänische Spielzeugriese jedoch eine Markenrechtsverletzung. Vor Gericht bekommt das Unternehmen nun recht.

    Der Spielwarenhersteller Lego hat im Kampf gegen chinesische Kopien seiner Mini-Figuren einen juristischen Erfolg errungen. Das Düsseldorfer Landgericht untersagte einem Paderborner Spielwarenhändler den Verkauf von bestimmten Konkurrenzprodukten aus China, weil deren Gestaltung die Markenrechte des dänischen Unternehmens verletze.

    Der Vorsitzende Richter der 8. Kammer für Handelssachen am Landgericht Düsseldorf, Wilko Seifert, sagte, die umstrittenen Spielfiguren wiesen zwar allesamt einige formale Unterschiede zu den Lego-Produkten auf. Doch der Gesamteindruck der Figuren liege in allen Fällen zu nahe am markenrechtlich geschützten Lego-Produkt. Wichtig für das Markenrecht sei, wie ein Durchschnittsverbraucher das Produkt wahrnehme - und der vergleiche nicht Details, sondern das Gesamtbild.

    Das Urteil untersagt dem Paderborner Händler, der die Spielfiguren chinesischer Hersteller vertrieben hatte, den weiteren Verkauf der Produkte und verpflichtet ihn, Lego Auskunft über die bereits verkauften Mengen zu geben. Außerdem muss er alle noch vorhandenen, von dem Urteil betroffenen Produkte an das dänische Unternehmen herausgeben.

    Der Händler verkauft seit drei Jahren in seinem Laden und einem Onlineshop Produkte von Lego-Konkurrenten - meist aus China. Auf seiner Website wirbt er: "Es gibt gute und günstige Alternativen zum Marktführer. Die Klemmbausteine dieser Hersteller sind zu 100 Prozent kompatibel mit den gängigen Bauklötzchen, bieten aber eine noch größere Vielfalt."

    Der Streit mit dem dänischen Spielzeuggiganten, der weltweit im vergangenen Jahr einen Umsatz in Höhe von 7 Milliarden Euro machte, entzündet sich allerdings an einigen Spielfiguren, die den Sets der Lego-Konkurrenten enthalten waren. Lego hatte sich die dreidimensionale Darstellung der bekannten Spielzeug-Figur mit und ohne Noppe auf dem Kopf bereits im Jahr 2000 europaweit schützen lassen. Der Paderborner Händler beteuerte vor Gericht, er habe bewusst darauf geachtet, dass die von ihm verkauften Figuren die Marke nicht verletzen. Und er habe sogar von den chinesischen Herstellern in seinen Augen strittige Figuren aus den Packungen herausnehmen lassen. Der Händler konnte damit aber eine juristische Niederlage nicht verhindern.

    mba/dpa

    Grüsse aus Hamburg!

  • Wenn die Figur ähnlich Lego ist sollte sich der Richter eine Brille kaufen.

    Vergleich wie Trauben und Birnen die als einziges gemein haben Obst zu sein. :/

    Das sagst Du als AFOL - und hast damit natürlich nicht ganz unrecht!

    Aber stell Dir mal vor, man hält diese Figur in der Fußgängerzone 20 zufällig ausgewählten Leuten unter die Nase und fragt: "Kennen Sie das?". Da werden sicher mindestens 15 antworten: "das ist 'ne Lego-Figur". Und genau darum geht's!

    [...] der Gesamteindruck der Figuren liege in allen Fällen zu nahe am markenrechtlich geschützten Lego-Produkt. Wichtig für das Markenrecht sei, wie ein Durchschnittsverbraucher das Produkt wahrnehme - und der vergleiche nicht Details, sondern das Gesamtbild.

    Wie gesagt: Nicht der AFOL ist der Maßstab!

  • Minifigur Unterbau mit Friends Kopf gekreutzt und beides leicht abgeändert. Hässlich obendrein.

    Würden die Menschen mehr Steine sortieren anstelle sie zu werfen wäre die Welt ein friedlicherer Ort.

  • Patrick1979 Genauso, schön auf den Punkt gebracht.

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    Die Drei ßßß

    Der Fluch Der Feststelltaste

  • Ich finde es gut. Keiner will Lego sein aber alle nutzen das gleiche system. Dann sollen doch die anderen die noppe 5mm größer machen...

    Liebe Grüße

    Tahispa


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  • Also im Vergleich zu Friends oder den Figuren aus Mattels Monster-Truck-Serie erscheinen mir die Figuren schon recht ähnlich - Kopf hin oder her.


    Für mich eine schlechte Kopie, der man ansieht, dass man sich untalentiert bemüht hat, dass es lediglich nicht ganz zu eindeutig wie eine Kopie aussehen soll - typisch chinesisch, behaupte ich mal.

  • Sorry, ich habe mal aus dem Mühlenset von Bluebrix die Figuren zum Vergleich genommen.

    Als Brillenträger sehe ich trotzdem absolut keine Ähnlichkeit.

    Die Figuren sind wesentlich größer, zudem Tailiert und nicht alle gleich Fett wie die Minifigs von Lego.

    Auch Einzelteile sind mehr....Beine und Schuhe)

    Das einzig ersichtlich übereinstimmenden sind die Hände ( was nahe liegt zum greifen bestimmter Teile.


    Oder wie seht ihr das?


    LG

    Hans

  • DAs sind doch keine Minifigsimitate sondern friendsfigurimitate. Da ist dann aber die Problematik anders....Aber ganz ehrlich, das sollen Exgeneralimporteuremit der JurisblablablaAG ausmachen.....

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    Die Drei ßßß

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  • Wenn schon Lego ein 3D-Markenrecht auf die Minifiguren hat, warum werden dann nicht alle Hersteller vor Gericht gezerrt? Cobi und viele andere Hersteller können weiter produzieren. Und eine Ähnlichkeit kann ich beim besten Willen zwischen Lego und QMan nicht erkennen. Ich bezweifle daher, dass eine 2. Instanz zum gleichen Ergebnis kommt.

  • Wir können hier rätseln raten und motzen. Jura ist ein weites Feld und manchmal auch sehr unverständlich bzw verwirrend. Daher werden wir keine wirkliche Antwort bekommen außer das gericht beschließt letztinstandlich was.

    Enno, kennst dud en Eisbär?

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